3.527 Asylanträge im März 2011

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Im März 2011 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 3.527 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber stieg im Vergleich zum Vormonat um 237 Personen (7,2 Prozent).

Im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2010 stieg die Zahl der Asylbewerber um 854 Personen (32,0 Prozent).

624 Personen erhielten im März 2011 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (14,2 Prozent aller Asylentscheidungen). Zudem erhielten 323 Personen (7,4 Prozent) sogenannten “subsidiären Schutz” (Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 Aufenthaltsgesetz).

Die Zahlen im Einzelnen:

I. Aktueller Monat

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im März 2011 3.527 Personen (Vormonat 3.290 Personen) Asyl beantragt.

Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 237 (7,2 Prozent) gestiegen. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (März 2010: 2.673 Personen) ist die Zahl der Asylbewerber im März 2011 um 854 (32,0 Prozent) gestiegen.

Hauptherkunftsländer im März 2011 waren:

Zum Vergleich
Nr. Land Januar Februar März
1. Afghanistan 666 540 656
2. Irak 513 500 467
3. Serbien 499 365 334
4. Iran 262 242 204
5. Syrien 151 160 176
6. Russische Föderation 115 114 144
7. Kosovo 139 89 136
8. Mazedonien 101 76 133
9. Türkei 139 131 130
10. Pakistan 114 111 111

Neben den 3.527 Erstanträgen wurden im März 2011 549 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.

Im März 2011 hat das Bundesamt über die Anträge von 4.394 Personen (Vormonat: 4.316) entschieden.

Insgesamt 624 Personen (14,2 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 62 Personen (1,4 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 562 Personen (12,8 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten.

Darüber hinaus hat das Bundesamt im März 2011 bei 323 Personen (7,4 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (sog. subsidiärer Schutz) festgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 2.563 Personen (58,3 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 884 Personen (20,1 Prozent).

II. Laufendes Jahr

Für den Zeitraum Januar bis März 2011 ergeben sich folgende Zahlen:

In der Zeit von Januar bis März 2011 haben insgesamt 10.812 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (7.865 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 2.947 Personen (37,5 Prozent).

Die Hauptherkunftsländer in der Zeit von Januar bis März 2011:
Nr. Land Anzahl
1. Afghanistan 1.880
2. Irak 1.563
3. Serbien 1.217
4. Iran 715
5. Syrien 494
6. Türkei 413
7. Russische Föderation 372
8. Kosovo 370
9. Pakistan 340
10. Mazedonien 313

Neben den 10.812 Erstanträgen wurden insgesamt 1.540 Folgeanträge gestellt.

Im Zeitraum von Januar bis März 2011 hat das Bundesamt 12.708 Entscheidungen (Vorjahr: 8.698) getroffen.

Insgesamt 1.797 Personen (14,1 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 154 Personen (1,2 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 1.643 Personen (12,9 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten.

Darüber hinaus hat das Bundesamt von Januar bis März 2011 bei 741 Personen (5,8 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (sog. subsidiärer Schutz) festgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 7.542 Personen (59,4 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 2.628 Personen (20,7 Prozent).

Die Zahl der Personen, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, betrug Ende März 2011 23.468, darunter 20.353 Erstanträge und 3.115 Folgeanträge (Vormonat: 23.589 anhängige Verfahren, davon 20.361 Erst- und 3.228 Folgeanträge).

Erscheinungsdatum
12.04.2011

Bundesregierung beschließt Eckpunkte für ein Visawarndateigesetz

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2011/04/visawarndatei.html

Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister des Innern vorgelegten Eckpunkte für ein Visawarndateigesetz sowie für ein Verfahren für einen mittelbaren Abgleich von Daten aus dem Visumverfahren für Sicherheitszwecke beschlossen.

Sie setzt damit zum einen die Koalitionsvereinbarung um, wonach Personen, die mit rechtswidrigem Verhalten im Zusammenhang mit dem Visumverfahren oder bei sonstigem Auslandsbezug bereits auffällig geworden sind, im Visumverfahren für eine nähere Überprüfung erkennbar gemacht werden sollen. Eine entsprechend den heute beschlossenen Eckpunkten beim Bundesverwaltungsamt zu errichtende zentrale Visawarndatei soll dies ermöglichen, indem sie die deutschen Visumbehörden bei ihrer Tätigkeit unterstützt. Sie wird daher vor allem der Bekämpfung der illegalen Einreise dienen.

Die Eckpunkte sehen zum andern die Errichtung einer besonderen Organisationseinheit beim Bundesverwaltungsamt vor, bei der Daten aus dem Visumverfahren mit bestimmten Daten aus der Antiterrordatei automatisiert abgeglichen werden. Durch den automatisierten Abgleich soll eine Rückmeldung durch Sicherheitsbehörden an die Visumbehörden ermöglicht werden, wenn Personen aus dem terroristischen Umfeld beabsichtigen, nach Deutschland einzureisen.

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich erklärt dazu: “”Die heute vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte sind eine gute Grundlage, um zukünftig die illegale Einreise noch wirksamer bekämpfen zu können. Zugleich wird auch den sicherheitspolitischen Interessen im Visumverfahren in Bezug auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus Rechnung getragen.”"

Erscheinungsdatum
13.04.2011