Arbeitsbericht des Aktionsbüros Einbürgerung (ABE) für 2012

Bochum, 19.12.2012

Zusammengestellt von: Kenan Araz – Leiter des Büros

 Inhaltsverzeichnis

Arbeitsbericht des Aktionsbüros Einbürgerung (ABE)  für 2012. 1Inhaltsverzeichnis. 2Einleitung. 31. Vorstellung des Projektes ABE. 3 2. Materialien des Büros und die Bestellungen. 3 2.1. Informationsmaterialien zur Einbürgerung als Script 3 2.2. Online-Materialien zum Download. 4 2.3. Weitere ABE-Onlineservice. 5 2.4. Die Bestellungen. 5 2.5. Newsletter 5 3. Beratungen und Veranstaltungen. 5 3.1. Beratungen. 5 3.1.1. Telefonische Beratung. 5 3.1.2. Vorort Beratung. 6 3.1.3. Onlineberatung. 6 3.2. ABE-Veranstaltungen 2012. 6 Informationsveranstaltung zur Einbürgerung. 6 Bildungsveranstaltung für ehrenamtliche MitarbeiterInnen in Migrantenorganisationen. 6 6. Integrationskonferenz Bochum.. 6 Was bringt mir die deutsche Staatsangehörigkeit?. 7 Istok e.V. 7 Zuwanderung, Einbürgerung und Integration – Seminar 7 “Kulturelle Vielfalt in Bochum” 7 Praxisabend zur Interkulturellen Kompetenz. 7 Infoveranstaltung in Hattingen: Einbürgerung gefällig?. 7 Mehrstaatigkeit und Optionsregelung. 7 Einbürgerung älterer Menschen. 7 Die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht 7 Einbürgerungstest und -Wege für Integrationskursteilnehmerinnen der IFAK 7 Einbürgerung und Integration für Integrationskursteilnehmerinnen  7 4. Online-Arbeit 8 4.1. Soziale Netzwerke. 8 4.1.1. Facebook: 8 4.1.2. Twitter: 8 4.2. Weitere Servicedienste: 9 4.3. Websitestatistiken: 9 4.4. WebBlog. 10 5. Netzwerke und Kooperation. 11 MO Vereine: 11 Parität LV NRW.. 11 Caritasverband, Diakonie, DRK und jüdische Gemeinde NRW.. 12 Städte, Kreise, Kommune und Volkshochschulen. 12 Interkulturelle Zentren, Schulen und OGS. 12 Ministerien, Stiftungen und andere Organisationen: 12 Gemeinden. 12 6.       ABE-Vorhaben für das Jahr 2012. 13 Veranstaltungen. 13 Informationsmaterial 13 Videoclip. 13 Sprachen auf der Homepage. 13 7. Rückblick 2012. 13

Einleitung

Bei diesem Bericht handelt es sich um eine Zusammenfassung und Dokumentierung  der Arbeit des Aktionsbüros Einbürgerung im Paritätischen  LV NRW (ABE) für das Jahr 2012.

Im ersten Abschnitt wird das Projekt ABE vorgestellt. Im zweiten Abschnitt werden die Informationsmaterialien, die Newsletter und die Statistik zu den Bestellungen aufgeführt. Der dritte Abschnitt erläutert die Arbeit der Beratungsfunktion des ABE sowie die Veranstaltungen, welche als Ziel die Aufklärung und Beratung der Einbürgerungspotentialen, Interessierten und Berater in der Migrationssozialarbeit haben.

Im vierten Abschnitt wird die Onlinearbeit des ABE Anhand von Statistiken und Onlinediensten dargestellt. Die Kooperationspartner und Netzwerke des ABE werden im fünften Abschnitt aufgeführt. Im sechsten Abschnitt wird das Vorhaben des ABE für 2013 vorgestellt. Zum Schluss werden ein Rückblick für das Jahr 2012 sowie ein Ausblick für die Zukunft dargestellt.

1. Vorstellung des Projektes ABE

Das Aktionsbüro Einbürgerung (ABE) ist ein Projekt des Paritätischen Wohlfahrtsverbands – Landesverband NRW, das seit 2006 in eine landesweit tätige Integrationsagentur/ spezifische Maßnahme umgewandelt worden ist.

Das ABE wurde vor allem zur Verstärkung, Unterstützung und Koordination der örtlichen Einbürgerungsaktivitäten der Migrantenselbstorganisationen (MO) und anderer Institutionen eingerichtet.

Das ABE versteht sich in erster Linie als eine unabhängige Informations- und Beratungsstelle zu Fragen der Ein- und Ausbürgerung und steht für persönliche und mediale Beratung rund um das Problem Einbürgerung zur Verfügung. Ebenso nimmt es Materialverschickung, Referententätigkeit und Informationsveranstaltungen vor Ort wahr.

Das Büro ABE kooperiert mit IFAK e.V. und wird durch das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW gefördert.

Das Projekt wird in Bochum von einer akademischen Fachkraft geleitet, der ein sozialwissenschaftliches Studium absolviert hat. Diese verfügt  über folgende Sprachkenntnisse: Deutsch, Türkisch, Kurdisch, Assyrisch/Aramäisch, Englisch und zum Teil Arabisch. Das Projekt hat außerdem mehrere ehrenamtliche MitarbeiterInnen und Praktikanten, die vor allem die unterschiedlichen Veranstaltungen mitgestalten.

2. Materialien des Büros und die Bestellungen

Unsere Informationsmaterialien bestehen aus Script- und Online-Materialien. Zunächst eine Liste unserer Script-Materialien:

2.1. Informationsmaterialien zur Einbürgerung als Script

Das ABE hat von insgesamt 11 Informationsmaterialien zu Zeit vier Informationsflyer und eine Broschüre mit dem neuen Bilddesign des Paritätischen neu ausgedruckt, herausgegeben und auch auf der Homepage aufgelegt. Diese können bestellt oder auf der HP www.einbuergern.de  im PDF-Format runter geladen werden.

Info 4: Wie läuft das Einbürgerungsverfahren ab? (81KB)

Flyer DIN A4, doppelseitig: Hilfreiche Informationen zum Ablauf des Einbürgerungsverfahrens vom Antrag bis zur Beantragung und dem Erhalt des deutschen Passes.

Info 6: Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Ermessenseinbürgerung (§8) (77KB)

Flyer DIN A4, doppelseitig: Informationen zur Rechtsgrundlage bzgl. der Ermessenseinbürgerung nach § 8 StAG: zu Aufenthaltsdauer, – status und Ausnahmen, Loyalitätserklärung, Sprachkenntnisse, Handlungsfähigkeit, Straffreiheit, Unterkunft und Unterhaltsfähigkeit.

Info 8:Erwerb der dt. Staatsangehörigkeit durch Anspruchseinbürgerung (§§ 10-12b) (75KB)

Flyer DIN A4, doppelseitig: Informationen über Anspruchseinbürgerung nach §§ 10-12 StAG: zu Aufenthaltsdauer, – status und Ausnahmen, Loyalitätserklärung, Sprachkenntnisse, Handlungsfähigkeit, Straffreiheit, Unterkunft und Unterhaltsfähigkeit (und der Vermeidung von Mehrstaatigkeit).

Info 10: Nachweis über ausreichende Sprachkenntnisse (3. Auflage) (183KB)

Flyer DIN A4, doppelseitig: Informationen über Voraussetzungen für ausreichende Sprachkenntnisse. Für bestimmte Personengruppen gibt es Ausnahmen. Wie z.B. bei der Miteinbürgerung von Ehepartnern und minder-jährigen Kindern, sowie für Personen ab 60 Jahren. Es wird auch berücksichtigt, ob ein Einbürgerungsbewerber/-in die Anforderungen wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit/Behinderung nicht erfüllen kann.

Info 9: Broschüre zur mehrfache Staatsangehörigkeit und Optionspflicht (1.5 MB)

Broschüre DIN A5, 16 Seiten: Mehrfache Staatsangehörigkeit soll auch nach dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht die Ausnahme bleiben. Hier finden Sie Informationen zu den Ausnahmen, die gesetzlich in §12 des StAG geregelt sind. Die Optionspflicht sowie Varianten zur Optionspflicht werden ebenso erläuternd dargestellt.

2.2. Online-Materialien zum Download

Auf der HP stehen obige Script-Materialien zum Download zur Verfügung sowie druckfertige Materialien, die aus finanziellen Gründen noch nicht aufgelegt werden konnten

Info1: Aktionsbüro Einbürgerung (ABE)

Info 2: Was bringt die deutsche Staatsangehörigkeit?

Info 3: Broschüre Fragen und Antworten zur Einbürgerung

Info 5: Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt (§4)

Info 7: Einbürgerung von Ehegatten und Lebenspartner deutscher Staatsangehöriger (§ 9)

Info 11: Broschüre “Alman vatandasligina gecis yolu” Türkisch

Info 12: Gebührentabelle

2.3. Weitere ABE-Onlineservice

Unter der Menüleiste Download stehen mittlerweile hunderte von Informationen zum Thema Einbürgerung zum Download zur Verfügung. Diese sind überwiegend auf Deutsch; Einige diesen Materialien sind auch in weiteren Sprachen übersetzt und stehen ebenso auf der Seite www.einbuergern.de zum downloaden: Diese sind auf Türkisch, Russisch, Englisch, Französisch und Arabisch.

2.4. Die Bestellungen

Die Bestellungen beim ABE sind in diesem Jahr im Vergleich zu vorherigen Jahren weiterhin zurückgegangen; was darauf zurückzuführen ist, dass alle ABE-Materialien Online für Download zur Verfügung stehen.

Unsere alten Materialien haben wir z.T. erneuert und mit neuer Qualität und Design des Paritätischen Landesverbands NRW ersetzt, wie es auch für unsere Homepage üblich ist.

Die Details über die neuen Materialien sind unter Punkt 3 Online Arbeit wiederzufinden.

Jeden Monat werden etwa 5 bis 6 GB u.a. auch Materialien über unsere HP runter geladen.

Im Jahr 2012 war das ABE an 19 Veranstaltungen (17 davon unmittelbar u.a. auch als Kooperationspartner und zwei weitere als mitbeteiligter)  beteiligt. An diesen Veranstaltungen nahmen ungefähr 670 Menschen teil.

2.5. Newsletter

Der Newsletter vom ABE wird an mehr als Tausend Mailadressen verschickt und von den Fachstellen Fachberater Migration sowie Fachberatung MigrantInnenselbsthilfe des Paritätischen LV NRW an weiteren tausenden Mailadressen weiter geleitet. Somit wird der Newsletter an ungefähr Dreitausend Mailadressen zugesandt.

Der Newsletter steht weiterhin zum runterladen auf der Seite des ABE: www.einbuergern.de/newsletter. sowie auf WebBlog www.einbuergerung.wordpress.com

3. Beratungen und Veranstaltungen

3.1. Beratungen

Bei der Beratung handelt es sich um drei Formate: telefonische, Online und Vor Ort Beratung.

3.1.1. Telefonische Beratung

Telefonische Beratungen sind täglich durchschnittlich zwei bis drei zu verzeichnen. Für das Jahr 2012 sind mehr als 200 telefonische Beratungen gemacht worden.

Bei den Anfragen über tel. Beratung handelt es sich überwiegend um das Thema Mehrstaatigkeit, dabei insbesondere um die Optionspflicht. Die Anfragen kommen überwiegend von den Eltern der Betroffenen. Die Anfragen kommen in erster Linie aus Kölner Raum, die zweite Stelle ist Bochum, dritte Gütersloh, vierte Aachen, fünfte Düsseldorf, sechste Dortmund usw.

3.1.2. Vorort Beratung

In der Woche haben wir zwei bis drei Vorortberatungen. Bei diesen Beratungen handelt es sich überwiegend um komplizierte Fälle, die z.T. auch bei juristischem Beistand nicht gelöst werden konnten. Bei diesen Beratungen werden die Beratungssuchenden nicht nur juristisch über Gesetze und Vorschriften informiert, sondern viel mehr praktische Tipps gegeben und Wege gezeigt, wie sie mit den Behörden besser klar kommen können und ihre Fälle besser gelöst werden können.

Darüber hinaus sind allein während der Veranstaltungen ca. 40 Einzelfälle beraten worden.

3.1.3. Onlineberatung

Onlineberatungen laufen über Mail, Bestellformular, SMS und Facebook. Über diese Wege sind insgesamt 150 Beratungen zu verzeichnen.

Haupanteil dieses Beratungsformat liegt bei der Mailberatung, auf der zweite Stelle kommt der Bestellformular, SMS und Facebook sind in diesem Format neu.

Zusammen gerechnet sind im Jahr 2012 über tel Beratung 200, Vorort Beratunge 40, Onlineberatung 150. Zusammen beträgt die Zahl der Beratenden 390. Schwerpunkt der Anfragen liegt überwiegend bei der Mehrstaatigkeit und Optionspflicht.

3.2. ABE-Veranstaltungen 2012

 

	Dat	Ort	Veranstalter	Art u. Bez. Der Veranstaltung	Bemerkungen
1	18.12.2012	EFH Bochum	Ev. Fachhochschule Rheinland – Westfalen – Lippe	Integration und Einbürgerung	Eine Veranstaltung mit Studierenden zusammen
2	11.12.2012	Uni Duisburg – Essen	Uni duisburg-essen,fak. für bildungsw.Inst. für soziale arbeit u. sozialpolitik	internationale Dimensionen in der Sozialen Arbeit – und die Konsequenzen für die Wissenschaft Sozialer Arbeit im Kontex der Einbürgerung und Integration	Eine Veranstaltung mit Studierenden zusammen
3	05.12.2012	Meckenheim	Caritas in Meckenheim	Informationsveranstaltung zur Einbürgerung	Eine Kooperartionsveranstaltung des Caritas Verbandes
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5892/index_ger.html
4	23.11.2012	Rheda-Wiedenbruck	Sozialdienst Kath. Frauen u Männer für den Kreis Gütersloh	Bildungsveranstaltung für ehrenamtliche MitarbeiterInnen in Migrantenorganisationen	Überwiegend alewitische Kurden und Türken und Aramäer/ Syrer
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5894/index_ger.html
5	16.11.2012	Stadt Bochum, Stadtarchiv	Integrationsbüro der Stadt Bochum und RAA Bochum	6. Integrationskonferenz Bochum	Politik, Integrationsagenturen, RAA
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5898/index_ger.html
6	12.11.2012	Bielefeld	Internati. Begegnungszentrum Friedenshaus (IBZ)	Was bringt mir die deutsche Staatsangehörigkeit?	Überwiegend yezidische Kurden
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5896/index_ger.html
7	29.09.2012	Istok Kortumstr.	Istok e.V.	Zuwanderung, Einbürgerung und Integration – Seminar	für russisch  sprachige MigrantInnen mit dem Schwerpunkt Mehrstaatigkeit
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5809/index_ger.html
8	28.09.2012	Westring 26 c  Bochum	Netzwerk Integrationsagenturen	“Kulturelle Vielfalt in Bochum”	“Kulturelle Vielfalt in Bochum” eine Ausstellung der Integrationsagenturen u. Migrantenorganisationen im Rahmen der Interkulturellen Woche
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5818/index_ger.html
9	12.09.2012	Ev. Jugendpfarramt/ Jugendring	Evangelisches Jugendpfarramt / Jugendring	Praxisabend zur Interkulturellen Kompetenz	Im Rahmen des Praxisabends sind die Themen Einbürgerung und Integration  mit den Ehrenamtlern und PraktikantInnen zusammen diskutiert
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5806/index_ger.html
10	20.06.2012	Hattingen	VHS Hattingen	Infoveranstaltung in Hattingen: Einbürgerung gefällig?	Informationsveranstaltung in Kooperation mit der VHS (Fachbereich Weiterbildung und Kultur)  & Geschäftsstelle Integrationsrat
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5560/index_ger.html
11	13.06.12	Gütersloh	Aram. Kulturverein	Mehrstaatigkeit und Optionsregelung	Deutsch aber auch in aram. assyrischer Sprache
12	12.06.2012	Paderborn	Caritas Paderborn	Einbürgerung älterer Menschen	Ältere Menschen insb. Aus der Türkei
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5564/index_ger.html
13	30.07.2012	Nürnberg	BAMF	Die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht	Eine Fachtagung zum Thema Optionsregelung
14	08.05.2013	Bochum	Integrationskurs	Einbürgerungstest und -Wege für Integrationskursteilnehmerinnen der IFAK e.V. in Albert-Schmidt-Haus	TeilnehmerInnen des Integrationskurs werden über Einbürgerung und uhre Vorteile informiert und Infos verteilt
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5501/index_ger.html
15	02.05.2012	Hustadt	IA Hustadt mit dem Stadtteiltreff Hustadt	Einbürgerung und Integration für Integrationskursteilnehmerinnen in der Einrichtung Stadtteiltreff Hustadt	Überwiegend kurdisch und Arabisch sprachige Frauen
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5503/index_ger.html
16	17.04.2012	Bochum	IA-Querenburg	Infoveranstaltung zur Einbürgerung	für russisch  sprachige MigrantInnen
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5491/index_ger.htmll
17	02.04.2011	Bochum	EFH-Bochum	InfoV über Integrationagenturen, Eckpunkte der Integrationsarbeit und Einbürgerung	Eine InfoV für StudentInnen
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5493/index_ger.html
18	28.03.2012	Köln	Vingster Treff und Müttercafé.	Integration, Einbürgerung und Migration	KoopV mit Vingster Treff in der In Katharina-Henoth-Gesamtschule
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5902/index_ger.html
19	19.02.2012	Köln	Vingster Treff und Müttercafé.	Integration, Einbürgerung und Migration	KoopV mit Vingster Treff in der Förderschule Martin Köllen str
				http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5904/index_ger.html

Wie oben auf der Tabelle dargestellt nahm das ABE im Jahr 2012 insgesamt an 19 Veranstaltungen teil. Schwerpunkt waren u.a. die Mehrstaatigkeit, die Optionspflicht und Integration. Die Veranstaltungen waren  z.T. auch in türkischer, zum kleinen Teil in kurdischer und in  Aramäisch/Assyrischer Sprache durchgeführt. An den Veranstaltungen nahmen ca. 620 Personen teil.

4. Online-Arbeit

Die Seite www.einbuergern.de beinhaltet Ende 2012 über 6000 Dokumenten (mit den Dokumenten gemeint sind alle Dokumente von einer Zeile bis hunderte von Seiten, bspw. StAG mit 27 Seiten wird nur als ein Dokument angenommen). Bis Juni 2012 waren noch 5500 Dokumente.

Weitere wichtige Online Aktionen waren u.a. sog. soziale Netwerke Facebook und Twitter:

4.1. Soziale Netzwerke

4.1.1. Facebook:

• http://www.facebook.com/groups/einbuergern/

Wöchentliche Reichweite insgesamt: 115, Freunde von Fans^: 68.503, gefällt mir 175 und 115. Zusammen gerechnet 290 Gefällt mir.

Die grafische  Entwicklung auf Facebook zeigt eine ständig gesund wachsende Seite:

 4.1.2. Twitter:

• https://twitter.com/?utm_campaign=einbuergern&utm_content=192241539085385728&utm_medium=fb&utm_source=fb#!/einbuergern

Auf Twitter sind 123 Meldungen zu verzeichnen. Twitter Seite ist an Facebook Seite angedockt.

4.2. Weitere Servicedienste:

1. Erneuerung und Ausbau der türkisch, russisch sowie französisch sprachigen Seiten des Internetsauftritts des ABE
2. Downloadservice erneuert und ausgebaut
3. ABE-Infomaterialien im Online-Format zum downloaden:
   1. Info1: Aktionsbüro Einbürgerung (ABE)
   2. Info 2: Was bringt die deutsche Staatsangehörigkeit?
   3. Info 3: Broschüre Fragen und Antworten zur Einbürgerung
   4. Info 4: Wie läuft das Einbürgerungsverfahren ab?
   5. Info 5: Erwerb der dt. Staatsangehörigkeit durch Geburt (§4)
   6. Info 6: Erwerb der dt. Staatsangehörigkeit durch Ermessenseinbürgerung (§8)
   7. Info 7: Einbürgerung von Ehegatten und Lebenspartner deutscher Staatsangehöriger (§ 9)
   8. Info 8: Erwerb der dt. Staatsangehörigkeit durch Anspruchseinbürgerung (§§ 10-12b)
   9. Info 9: Broschüre zur Mehrstaatigkeit
   10. Info 10: Nachweis über ausreichende Sprachkenntnisse (3. Auflage)
   11. Info 11: Broschüre “Alman vatandasligina gecis yolu” Türkisch
   12. Info 12: Gebührentabelle

Linksadresse zu den neuen Materialien:

http://www.einbuergern.de/content/e1315/e1352/index_ger.html

Auf der HP sind Formularservice eingeführt:

Die Formulare:

a)     Infos für Optionspflichtige

b)     Antrag auf Beibehaltungsgenehmigung

c)      Antrag, Merkblatt und Checkliste zur Einbürgerung

d)     Ausreichende Deutschkenntnisse

e)     Merkblatt Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit

f)        Information für Einbürgerungs- bewerberinnen und -bewerber zur Freiheitlich de…

5. Rubrik Rechtssprechung eingeführt und bis jetzt 70 Urteile eingetragen.

Onlinebewegungen auf der Website einbuergern.de anhand unten eingeführten Statistiken

 4.3. Websitestatistiken:

Websitestatistik für das Jahr 2012 bis 19.12.2012– ohne Kommentar

Monatliche Historie

Jan 2012 Feb 2012 März 2012 Apr 2012 Mai 2012 Juni 2012 Juli 2012 Aug 2012 Sep 2012 Okt 2012 Nov 2012 Dez 2012 Monat Unterschiedliche Besucher Anzahl der Besuche Seiten Zugriffe Bytes Jan 2012 20982 23995 89919 800485 8.30 GB Feb 2012 18867 21863 77487 704568 7.26 GB März 2012 18917 21879 81960 701544 7.53 GB Apr 2012 15262 17738 66140 555393 6.25 GB Mai 2012 12989 15252 60585 478818 5.71 GB Juni 2012 13113 15613 58363 475108 5.04 GB Juli 2012 13341 15919 58692 485463 5.18 GB Aug 2012 13577 16051 63336 495051 5.55 GB Sep 2012 13494 15802 61857 496209 5.67 GB Okt 2012 13816 17323 62676 509170 5.52 GB Nov 2012 13239 15666 57050 478269 5.24 GB Dez 2012 8191 9604 39891 303708 3.48 GB Total 175788 206705 777956 6483786 70.72 GB

http://webstat.lydia.paritaet-nrw.org/awstats/awstats.pl?config=einbuergern.de

4.4. WebBlog

Mit den Webblogseiten haben wir im Februar 2010 begonnen. Damit haben wir einen weiteren Servicedienst für unsere Kunden zur Verfügung gestellt. Nach gut zwei Jahren können wir sagen, dass jede WebBlog-Seite auch ihre Nische gefunden hat und für die Haupthomepage eine große Unterstützung darbieten.

Webblogstatistiken in Einzelheiten

http://einbuergern.wordpress.com/ ist für unmittelbare Nachrichten und Ankündigungen zum Thema Einbürgerung und Staatsbürgerschaft (December 21, 2012, 10:09 am)

	Jan	Feb	Mar	Apr	Mai	Jun	Jul	Aug	Sep	Okt	Nov	Dez	Gesamt
2010		99	275	478	678	632	545	764	743	612	727	805	6.358
2011	960	842	883	697	750	608	407	390	427	590	668	622	7.844
2012	947	712	884	749	907	714	687	800	877	957	1.012	611	9.857

http://einbuergerungintegration.wordpress.com/ für den Newsletter Einbürgerung und Staatsbürgerschaft (December 21, 2012, 10:09 am)

	Jan	Feb	Mar	Apr	Mai	Jun	Jul	Aug	Sep	Okt	Nov	Dez	Gesamt
2010				13	14	9	45	103	95	76	35	65	455
2011	135	60	102	102	127	96	104	105	99	152	213	237	1.532
2012	265	259	284	460	464	601	660	599	679	709	845	459	6.284

http://einbuergerung.wordpress.com/ für Themen Asyl, Staatsbürgerschaft in anderen Sprachen und Ländern (December 21, 2012, 10:09 am)

	Jan	Feb	Mar	Apr	Mai	Jun	Jul	Aug	Sep	Okt	Nov	Dez	Gesamt
2010				6	12	22	50	87	147	161	257	218	960
2011	349	281	257	190	201	163	199	192	203	231	225	289	2.780
2012	404	280	243	332	347	303	264	394	311	303	257	135	3.573

Drei WebBlog zusammen gerechnet beträgt die Zahl der BesucherInnen bis Dezember 2012 39643. So sind die Seiten einbuergern 24.059, Newsletter 8271 und Ein- und Ausbürgerung 7313 Mal besucht worden. Eine tabellarische Darstellung:

WebBlog	einbuergern	Newsletter	Ein- und Ausbürgerung	Zusammen
2010	6.358	455	960	7.773
2011	7.844	1.532	2.780	12.156
2012	9.857	6.284	3.573	5.096
Zusammen	24.059	8271	7313	39643

Die Daten beziehen sich auf das Jahr 2011. Für das Jahr 2012 werden wir Ende des Jahres her5aisgeben.

5. Netzwerke und Kooperation

ABE Netzwerke und Kooperationen:

MO Vereine:

• IFAK e.V.,
• ISTOK e.V.,
• Müttercafé in der Stadtteil-Schule Dortmund e.V
• Türkische Eltern- und Schülerverein Bochum
• Senioren und Solidaritätsverein e.V. Wattenscheid
• Multikulturelles Forum e.V.
• Aramäischer Kulturverein Rheda-Wiedenbruck, Gütersloh
• Alewítischer Kulturverein: Bergkamen, Rheda-Wiedenbruck, Hamm
• Assyrischer Kulturverein Gütersloh, Duisburg
• Deutsch-Türkischer Verein Köln e.V.

Parität LV NRW

• Integrationsagenturen des Paritätischen NRW,
• Parität FAK Migration,
• Pariät-FM.
• ARIC-NRW e.V,
• Migrationserstberatung (MBE): Dortmund, Bochum und Köln
• Der Paritätische Duisburg, Bochum, Wuppertal, Aachen, Dortmund

Caritasverband, Diakonie, DRK und jüdische Gemeinde NRW

• Caritasverband Hattingen, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Bochum, Paderborn, Gütersloh und Rheda-Widenbruck
• Diakonie Köln, Düsseldorf und Bochum
• Jüdische Gemeinde Bochum, Herne
• DRK Bochum

Städte, Kreise, Kommune und Volkshochschulen

• Integrationsbüro-Bochum
• RAA: Solingen, Bochum, Remscheid
• Kreis Wesel,
• Moers
• Ibbenbüren
• VHS: VHS-Hattingen, VHS-Bochum, VHS-Moers

Interkulturelle Zentren, Schulen und OGS

• Kulturbunker Bruckhausen,
• Stadtteil-Schule Dortmund e.V.,
• Münsterstr. Dortmund
• Runder Tisch Ehrenamt Moers
• Müttercafé Höhenberg-Gesamtschule Köln
• Müttercafé Martin-Köllen-Str Förderschule Köln
• Familienladen Buchheim
• Pädagogisches Zentrum Aachen e. V

Ministerien, Stiftungen und andere Organisationen:

• Ministerium für Arbeit, soziales und Integration NRW,
• Heinrich-Böll Stiftung,
• Friedrich-Ebert Stiftung
• Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA)
• British Council Germany
• Migrant Integration Policy Index (MIPEX)
• The Migration Policy Group
• Netwerk der Bochumer Integrationsagenturen
• Mehrgenerationshaus Bochum

Gemeinden

• Syrisch Orthodoxe Kirche Rheda-Wiedenbruck, Gütersloh
• Islamische Gemeinde Bochum e.V.,
• Islamischer Kulturverein Bochum e.V.,
• Merkez Camii
• Dersim Gemeinde Rhein-Ruhr

6.    ABE-Vorhaben für das Jahr 2012

Veranstaltungen

Das ABE hat vor, auch im Jahr 2013 den Schwerpunkt in der Mehrstaatigkeit, Optionspflicht und Einbürgerung älterer Menschen zu setzen. Für das Jahr 2013 sind weiterhin etwa 20 Veranstaltungen vorgesehen.

Informationsmaterial

Das Büro verfügt momentan über 12 Informationsmaterialien; sechs davon sind gedruckt und sieben davon stehen auf der HP für Download zur Verfügung. Zwei weitere Informationsmaterialien sind in der Bearbeitung. Diese sind Informationsbroschüre zur Optionspflicht und Infoflyer zur Einbürgerung älterer Menschen.

Videoclip

Videoclip für und mit optionspflichtigen Jugendlichen – Einsatz von neuen Medien in der Arbeit vom ABE: Mit der Entwicklung neuer Medien im Bereich der Kommunikation haben auch die Organisationen im Bereich der Verwaltung und Integration diese Instrumente genutzt und weiterentwickelt.

Die Instrumente heißen nicht umsonst „soziale Netzwerke“. Als ABE nutzen wir bereits die neuen Instrumente der neuen Medien. Unsere Homepage ist fähig die Filme zu spielen und Podcasts wiederzugeben.  Wir wollen nun darüber hinaus diese neuen Medien weiter ausbauen und mit der Entwicklung mitgehen, indem wir bspw. für und mit optionspflichtigen Jugendlichen einen Videoclip von zwei  bis vier Minuten produzieren. Diese Möglichkeit kann über soziale Netzwerke verbreiten werden und unseren Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden. Eine detaillierte Beschreibung zu diesem Vorhaben liegt im Büro.

Sprachen auf der Homepage

Wie bereits angegeben sind auf der Homepage des ABE neben Deutsch, Türkisch, Englisch, Französisch, Russisch auch arabische Informationsdokumente zum downloadan.

7. Rückblick 2012

Im Jahr 2012 haben wir unsere Arbeit, Servicedienste und Angebote weiter ausgebaut und professionalisiert. Insgesamt haben wir 18 Veranstaltungen in Kooperation mitgestalltet, organisiert und durchgeführt. Die Kooperationen sind etabliert und weiter ausgebaut.

Die Onlinearbeit hat sich weiter entwickelt und etabliert. Das ABE ist auf Sozialnetzwerke angemeldet und vernetzt. Der Newsletter hat sich als Onlinepublikation zum Thema Einbürgerung verfestigt und professionalisiert.

Ferner haben wir für das Jahr 2012 den Schwerpunkt bei der Optionspflicht gesetzt, und umgesetzt.

Im Jahr 2012 haben wir insgesamt großen Erfolg zu verzeichnen.

Bochum, 09.12.2012

Kenan Araz

Urlaubszeit ist Reisezeit – einige Fragen zum Thema Personalausweis/Reisepass/Kinderausweis

Informationsservice der Stadt Blomberg – danke

Für welche Reisen benötige ich einen Reisepass, für welche Reisen reicht ein Personalausweis? Gibt es eine Übersicht (Internet) über die Länder, die einen Reispass oder sogar ein Visum „fordern“?

Bei Reisen in Länder innerhalb der EU ist ein Personalausweis ausreichend. Vor allem bei Fernreisen in das außereuropäische Ausland (Amerika, Asien, Afrika usw.) ist ein Reisepass zum Teil auch mit Visum erforderlich. Aktuelle Reiseinformationen dazu finden Sie beim Auswärtigen Amt unter http://www .auswaertiges-amt.de/diplo/de/LaenderReiseinformationen.jsp
Was muss ich zur Beantragung mitbringen und warum muss ich persönlich erscheinen?

Zur Antragstellung wird der alte Ausweis (Kinder- oder Personalausweis, Reisepass) benötigt, außerdem ein aktuelles Passfoto. Falls erstmals ein Ausweis bei der Stadt Blomberg beantragt wird, ist eine standesamtliche Geburts- oder Abstammungsurkunde erforderlich. Da Sie gleich vorort unterschreiben müssen, ist es erforderlich, dass Sie selbst erscheinen. Bei Reisepässen werden darüber hinaus noch Fingerabdrücke “genommen”.
Wie teuer sind die Ausweisdokumente?

Der Personalausweis kostet 22,80 € / 28,80 €, ein Reisepass 59 €. Für Personen unter 24 Jahren sind die Gebühren ermäßigt. Ein Kinderausweis kostet 13,00 €.
Wieso muss man einen Personalausweis mit 16 Jahren beantragen und nicht erst mit 18 Jahren?

Die entsprechenden Gesetze sehen unterschiedliche Altersgrenzen vor. Die Ausweispflicht beginnt mit 16 Jahren. Warum dies der Fall ist, lässt sich nur ableiten. Sicherlich hängt dies auch diversen Jugendschutzbestimmungen zusammen, die für Personen bis 16 Jahre gelten.
Wie lange dauert es von der Beantragung bis zur Fertigstellung des Ausweisdokumentes?

Die Ausstellung von Personalausweisen und Reisepässen durch die Bundesdruckerei in Berlin dauert etwa vier Wochen, zur Hauptreisezeit evtl. etwas länger.
Und wenn ich doch mal kurzfristig einen „vorläufigen“ Ausweis benötige?

Ein vorläufiger Personalausweis (kostet 10 €) kann innerhalb eines Tages ausgestellt werden, ein schneller Reisepass („Expresspass“) ist in 72 Stunden lieferbar, kostet aber auch 91 €.

ein weiteres Dokublatt unter dem Titel: Urlaubszeit ist Reisezeit aus Uehlfeld.

danke

Schnellere Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse

(AFP)
Berlin — Im Ausland erworbene Berufsabschlüsse sollen in Deutschland künftig schneller anerkannt werden und so Migranten die Aufnahme qualifizierter Berufe ermöglichen. Der Bundestag billigte einen Gesetzentwurf der Regierung, der zum Beispiel Ärzten aus nichteuropäischen Ländern ermöglichen soll, hierzulande in ihrem Beruf zu arbeiten.

Das sogenannte Anerkennungsgesetz soll helfen, eine Vielzahl ausländischer Berufsausbildungen auch im Handwerk oder in der Verwaltung anzuerkennen. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte bei der Verabschiedung des Gesetzesentwurfs durch das Kabinett im März gesagt, rund 300.000 bereits in Deutschland lebende Migranten könnten von der neuen Regelung profitieren. Geprüft werden sollen die Qualifikationen von Einwanderern durch die Kammern und Behörden, die bereits jetzt für die Anerkennungsverfahren von EU-Bürgern und Spätaussiedlern zuständig sind.

Beispiele hoch qualifizierter Ingenieure oder Wissenschaftler aus nicht zur EU zählenden Staaten, die wegen der deutschen Gesetze ihr Geld mit Taxifahren oder Putzen verdienen müssen, hatten in der Vergangenheit immer wieder für Diskussionen gesorgt.

Copyright © 2011 AFP. Alle Rechte vorbehalten

wir sind auf den Seiten des Ministeriums sowie des Kompetenzzentrums

Die Hinweise auf das Aktionsbüro sind jetzt auf den Seiten:

www.integration.nrw.de
und
www.kfi.nrw.de

Websitestatistik für den Januar 2011

Homepage
Januar 2011 hat für ABE-Arbeit gut begonnen.
Wie auch auf der Tabelle zu sehen ist, haben die Leser, Downloader sowie Interessierte unserer Homepage enorm zugenommen. Es hat damit zutun, daß wir unseren Leserinnen und Lesern mehr Texte und Dokumente zu bestimmten Themen zur Verfügung gestellt haben.
So haben fast 10000 Leser auf der Homepage zu verzeichnen, fast 45000 Seiten besucht, 328000 (gerundet) Zugriffe und 4.30 GB runtergeladen worden. Ein großer Erfolg!

Webblogstatistiken für Januar 2011
Auf der Webblogsite einbuergern: 960 LeserInnen
Auf der Webblogsite einbuergerung: 349
Auf der Webblogsite einbuergerung und integration: 135
Alle zusammen: 1534 LeserInnen

Forum Einbürgerung und Integration
Themen: 20, Antworten: 48. LeserInnen Insgesamt: 3.341

Newsletter mit Forumformat als “Newsli”
Für Januar ist der Newsletter diesmal in abgekurzter Version auf der Homepage gestellt..
* Ab Februar wird der Newsletter für Einbürgerung, Migration und Integration (EMI) in zwei Formaten herausgegeben: im Klassischen, wie bis jetzt und im Forumformat als „newsli“ in abgekurzter Version.

Umfragen
Im Januar sind kaum Beiträge auf den Umfragenseiten zu verzeichnen

Für das ABE-Team

Kenan Araz

Sarrazin verlässt freiwillig die Bundesbank

Frankfurt/Main (dpa) – Schnelles Ende der heiklen Personalie Sarrazin: Der umstrittene Bundesbanker verlässt die Notenbank im gegenseitigen Einvernehmen zum Monatsende. Damit bleibt Bundespräsident Wulff eine schwierige Entscheidung erspart.

Der wegen seiner Thesen zur Einwanderungspolitik heftig umstrittene Sarrazin habe den Bundespräsidenten gebeten, ihn vom Amt zu entbinden, teilte der Vorstand der Bundesbank am Donnerstagabend in Frankfurt schriftlich mit. Bundespräsident Christian Wulff muss daher nicht mehr über den vor einer Woche gestellten Antrag der Bundesbank auf Entlassung Sarrazins entscheiden.

Den Antrag hat die Bundesbank nach eigenen Angaben zurückgezogen. Zudem halte man “wertende Ausführungen” über Sarrazins Verhalten nicht mehr aufrecht. Man werde die Zusammenarbeit einvernehmlich zum Monatsende beenden und wolle sich nicht mehr zu dem Vorgang äußern. Der 65 Jahre alte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte mit seinem Werk “Deutschland schafft sich ab” und vorbereitenden Interviews heftige Kritik auf sich gezogen und war immer mehr ins politische Abseits geraten. Die SPD hat gegen Sarrazin ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

Der Bundesbank-Vorstand hatte nach langem Zögern und starkem politischen Druck aus Berlin am Donnerstag vergangener Woche erstmals in der Geschichte der Notenbank die Abberufung eines Vorstandsmitglieds beantragt. Unter dem Bundesbankchef Axel Weber hatten sich alle übrigen Vorstandsmitglieder gegen den früheren Berliner Finanzsenator Sarrazin gestellt. Er habe mit seinen Thesen das Ansehen der Bundesbank beschädigt und gegen die Pflicht zur Zurückhaltung eines Vorstandes verstoßen, hieß es noch in der vorigen Woche.
Zu den Einzelheiten der Einigung machte die Bundesbank keine Angaben. Arbeitsrechtler hatten wiederholt bezweifelt, dass seine Äußerungen einen Rausschmiss arbeitsrechtlich rechtfertigen könnten. Sarrazins Amtszeit begann im Mai 2009 und sollte regulär 2014 enden.

aus: magazine.web.de

DER FALL SARRAZIN , taz.de 03.09.2010

Redefreiheit ohne Qualitätskontrolle
KOLUMNE VON SHEILA MYSOREKAR
Redefreiheit ist was Schönes. Für Thilo Sarrazin und für mich auch. Er nennt das “Klartext”, ich nenne das Polemik. Aber wir meinen dasselbe. Mein Klartext heute: Thilo Sarrazin hat einen äußerst geringen volkswirtschaftlichen Mehrwert. Er sitzt (noch) im Vorstand der Bundesbank, er lebt also von unseren Steuergeldern, redet aber das Ansehen des Landes in Grund und Boden.
Sarrazin mietet für sein Buch die Bundespressekonferenz, vor der Tür stehen Polizisten: wiederum bezahlt von Steuergeldern, die dieser Sozialschmarotzer für seine private Buchsause verprasst. Da gebe ich mein Geld doch lieber der hirn- und arbeitslosen Unterschicht (Definition: Sarrazin), wo es garantiert besser angelegt ist als bei diesem paranoiden NPD-Sprachrohr, das weniger zum Bruttosozialprodukt beiträgt als jeder türkische Gemüsehändler.
Ja was denn? So was wird man doch wohl sagen dürfen?! Bittere Wahrheiten eben! Was mich wundert, ist die flächendeckende Weiterverbreitung von Sarrazins Tiraden. Bild kennen wir ja. Aber Lettre International? Die Zeit? Sitzen in diesen Redaktionen lauter Leute, die Demagogie nicht von Redefreiheit unterscheiden können? Die nicht imstande sind, rassistische Äußerungen kritisch und intelligent zu kontern?
Nein, das ist keine “notwendige Debatte über Migration”. Das ist schlicht rassistische Propaganda, Volksverhetzung unterm Deckmantel der Meinungsfreiheit, und wenn man das nicht unterscheiden kann – eine Generation nach einer faschistischen Diktatur -, dann hat man überhaupt nichts dazugelernt. Islamophobie ist keineswegs harmloser als Antisemitismus.
Necla Kelek hat sich mit ihrer Unterstützung für Sarrazin endgültig als mediengeile Alibitürkin geoutet, die sich sogar rechtsaußen vor den Karren spannen lässt. Es hat eine gewisse Ironie, dass sie auffordert, sich “sachlich” mit den Thesen auseinanderzusetzen – als ob Sarrazin mit seinen erfundenen Statistiken selbst sachlich wäre.
Noch ein Tipp für die SPD: Schmeißt das rassistische Arschloch raus. Dann habt ihr eine kleine Chance, für die nächste Generation wählbar zu sein. Und wenn Sarrazin sagt, er wolle sein “Parteibuch mit ins Grab nehmen” – bitte schön, von mir aus kann er gern Harakiri
SHEILA MYSOREKAR ist Journalistin und in der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland.

Nationale Minderheiten in Deutschland

BMI – Erscheinungsdatum, 08.08.2010
In der Broschüre werden die vier anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland mit ihrer jeweiligen Geschichte, ihren Siedlungsgebieten, ihren Sprachen und ihren Organisationen dargestellt. Dies sind die dänische Minderheit, die Friesen in Deutschland, die deutschen Sinti und Roma sowie das sorbische Volk.

Das Heft enthält zudem die wichtigsten Vorschriften zum Minderheitenrecht sowie zahlreiche Adressen der Verbände der Minderheiten und einschlägiger staatlicher und sonstiger Institutionen, die gerne für weitere Informationen sorgen.
(60 Seiten; Stand: 3. Auflage, Mai 2010)

Nationale Minderheiten in Deutschland

BMI Meldung: Gebührenverordnung für den neuen Personalausweis

BMI
Meldung, Veröffentlicht am 06.08.2010
Thema: Öffentlicher Dienst und Verwaltung
BMI Meldung: Gebührenverordnung für den neuen Personalausweis

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Am 1. November 2010 wird der neue Personalausweis eingeführt. Nun stehen auch die Gebühren für das neue Ausweisdokument fest. Die Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis – kurz: Personalausweisgebührenverordnung – weicht von dem ursprünglichen Entwurf des Bundesinnenministeriums in einigen Punkten ab. Grund sind Änderungswünsche des Bundesrats im Bereich der Ermäßigungstatbestände, denen der Bundesinnenminister in seinem Beschluss jetzt nachkommt. Die Länderkammer hatte bei ihrer Sitzung vom 9. Juli 2010 dem Entwurf des Bundesinnenministers zwar grundsätzlich zugestimmt, aber noch Änderungen erbeten.

Am 1. November 2010 wird der neue Personalausweis eingeführt. Nun stehen auch die Gebühren für das neue Ausweisdokument fest. Die Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis – kurz: Personalausweisgebührenverordnung – weicht von dem ursprünglichen Entwurf des Bundesinnenministeriums in einigen Punkten ab. Grund sind Änderungswünsche des Bundesrats im Bereich der Ermäßigungstatbestände, denen der Bundesinnenminister in seinem Beschluss jetzt nachkommt. Die Länderkammer hatte bei ihrer Sitzung vom 9. Juli 2010 dem Entwurf des Bundesinnenministers zwar grundsätzlich zugestimmt, aber noch Änderungen erbeten.

Für die Bürgerinnen und Bürger ergeben sich durch die Einwände des Bundesrats folgende Änderungen: Für unter 24-Jährige beträgt die Gebühr für die Ausstellung des neuen Personalausweises anstatt 19,80 Euro nun 22,80 Euro. Ausweispflichtige zwischen 16 und 18 Jahren, die erstmals einen Personalausweis beantragen, müssen ebenfalls 22,80 Euro entrichten. Damit entfällt die ursprünglich vorgesehene Gebührenbefreieung für diese Zielgruppe. Zudem wird auf Bitten des Bundesrats auf eine in der Verordnung festgesetzte Befreiung bzw. Ermäßigung bei Bedürftigkeit für Gebühren im Zusammenhang mit der Online-Ausweisfunktion verzichtet. Die Gebühr für das nachträgliche Aktivieren der Online-Ausweisfunktion, das Ändern der PIN im Bürgeramt und das Entsperren der Online-Ausweisfunktion beträgt nun für alle Bürgerinnen und Bürger 6 Euro.

Die Entscheidung des Bundesrats ist vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzsituation der Länder und Gemeinden zu sehen. Die Länderkammer mit der Aufnahme einer Evaluierungsklausel noch eine weitere Änderung bewirkt: Zwei Jahre nach Einführung des neuen Personalausweises soll der Verwaltungskostenanteil der Personalausweisgebühr von 6 Euro unter Einbeziehung der kommunalen Spitzenverbände erneut ausgewertet werden.

Die Änderungswünsche des Bundesrates bedeuten eine Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger. Mit Blick auf die Gemeindehaushalte ist der Beschluss des Bundesrats jedoch nachvollziehbar. Aus diesem Grund hat der Bundesinnenminister den Änderungswünschen der Länderkammer zugestimmt. Oberstes Ziel ist es, ein sicheres und dauerhaft funktionsfähiges Dokument kostendeckend zu produzieren und auszugeben. Auch mit den geänderten Gebührentatbeständen bewegt sich der neue Personalausweis weiter im Mittelfeld bei den Kosten für vergleichbare Dokumente in anderen europäischen Staaten. Nach Ausstellung ist der neue Personalausweis im Scheckkartenformat 6 Jahre (antragstellende Personen bis 24 Jahre) bzw. 10 Jahre (antragstellenende Person über 24 Jahre) gültig.

Die Gebührenverordnung wird zum 1. November 2010 in Kraft treten.

Die Gebührenregelungen zum neuen Personalausweis ab dem 1. November 2010 stellen sich nun wie folgt dar:
Ausstellung von Personalausweisen ab 1. November 2010
Antragstellende Person ab 24 Jahren 28,80 Euro
Antragstellende Person unter 24 Jahren 22,80 Euro
Ausstellung von Ausweisen für Bedürftige Gebührenreduzierung oder -befreiung durch die Länder möglich
Vorläufiger Personalausweis 10 Euro
Weitere Gebührenregelungen
Erstmaliges Aktivieren der Online-Ausweisfunktion bei der Ausgabe oder bei der Vollendung des 16. Lebensjahres gebührenfrei
Nachträgliches Aktivieren der Online-Ausweisfunktion 6 Euro
Deaktivieren der Online-Ausweisfunktion gebührenfrei
Ändern der PIN im Bürgeramt (z. B. PIN vergessen) 6 Euro
Ändern der Anschrift bei Umzügen gebührenfrei
Sperren der Online-Ausweisfunktion im Verlustfall gebührenfrei
Entsperren der Online-Ausweisfunktion 6 Euro
Kosten für das Aufbringen eines elektronischen Signaturzertifikates Festlegung durch jeweiligen Anbieter
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Impressum:
Bundesministerium des Innern
E-Mail: poststelle@bmi.bund.de
Internet: http://www.bmi.bund.de

Alt-Moabit 101D
D-10559 Berlin
Telefon: 030 / 18681 – 0
Telefax: 030 / 18681 – 2926

Deutsche Staatsangehörigkeit möglicherweise bei Kindern unerkannt

Inneres/Kleine Anfrage – 01.06.2010
Berlin: (hib/STO/ELA) Eine ”möglicherweise unerkannt gebliebene deutsche Staatsangehörigkeit von Kindern türkischer Eltern“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/1797). Darin verweisen die Abgeordneten darauf, dass dem Staatsangehörigkeitsgesetz zufolge Kinder ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit per Geburt unter anderem erwerben, wenn ”ein Elternteil seit acht Jahren rechtmäßig den gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat und über ein ‘unbefristetes Aufenthaltsrecht‘ verfügt“. Auch besäßen nach den Vorläufigen Anwendungshinweisen des Bundesinnenministeriums vom 17. April 2009 zum Staatsangehörigkeitsgesetz ”türkische Staatsangehörige, die unter Artikel 6 und 7 des Beschlusses Nummer 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei fallen“, ein unbefristetes Aufenthaltsrecht.

Wie in der Kleinen Anfrage weiter erläutert wird, verlangt das Standesamt nach der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes bei der Anzeige einer Geburt zur Prüfung der deutschen Staatsangehörigkeit Angaben der Eltern dazu, ob ein unbefristetes Aufenthaltsrecht besteht. Wenn diese Voraussetzung erfüllt ist oder Zweifel an der Richtigkeit der Angaben bestehen oder keine Angaben zur Rechtstellung gemacht werden, holt das Standesamt laut Linksfraktion durch ein Formblatt Auskunft bei der zuständigen Ausländerbehörde ein, ob die Angaben zutreffen und ob zum Zeitpunkt der Geburt ein unbefristetes Aufenthaltsrecht beziehungsweise ein seit acht Jahren rechtmäßiger Aufenthalt im Inland vorlagen. In dem Formblatt seien bezüglich des Aufenthaltsstatus mehrere Möglichkeiten zum Ankreuzen vorgesehen, wobei ”das Aufenthaltsrecht infolge von Artikel 6 und 7 des Beschlusses Nummer 1/80“ fehle.

Daraus ergebe sich die Gefahr, ”dass die deutsche Staatsangehörigkeit von Kindern türkischer Eltern unerkannt bleibt, wenn sowohl die Eltern als auch das Standesamt in Unkenntnis der komplizierten Rechtslage irrtümlich davon ausgehen, dass bei einer befristeten Aufenthaltserlaubnis kein unbefristetes Aufenthaltsrecht und damit auch kein Staatsangehörigkeitserwerb durch Geburt vorliegen kann“, schreiben die Abgeordneten. Wissen wollen sie unter anderem, ob die Bundesregierung von konkreten Fällen Kenntnis hat, ”in denen eine deutsche Staatsangehörigkeit zunächst nicht beurkundet wurde, weil das unbefristete Aufenthaltsrecht zumindest eines Elternteils infolge des Beschlusses Nummer 1/80 nicht erkannt wurde“.