Das lange Warten auf den deutschen Pass – Hamburg

Mit einer großen Kampagne warb der Senat für die schnelle Einbürgerung. Da aber kaum mehr Personal eingestellt wurde, kommt es zu langen Wartezeiten.

welt.de | Autor: Eva Eusterhus| 02.03.2012

Einen vergleichbaren Aufruf gab es bundesweit noch nicht, und so stand es in den Sternen, ob die von Bürgermeister Olaf Scholz ausgerufene Einbürgerungskampagne tatsächlich ihr Ziel erreichen würde. Knapp drei Monate nach dem Start ist jedoch klar: Die Idee geht auf. Allerdings ist der Rücklauf so stark, dass es nun zu Bearbeitungsengpässen im dem Einbürgerungsamt kommt.

Einbürgerungsfeier im Hamburger Rathaus
Foto: Bertold Fabricius/Pressebild.de/Bertold Fabricius Bürgermeister Olaf Scholz überreicht einer Migrantin ihre Einbürgerungsurkunde. Mit einer großen Kampagne warb der Senat für die deutsche Staatsbürgerschaft

Zwar wurden die bürokratischen Hürden gesenkt und die Bearbeitung vereinfacht, indem die Mitarbeiter die Anträge – sofern alle Unterlagen vorliegen – eigenständig genehmigen dürfen. Doch reicht die Personalstärke nicht aus, um dem hohen Aufkommen von Anträgen Herr zu werden. Antragsteller warten im Durchschnitt 10,6 Monate auf eine Einbürgerungsurkunde.

219 Anträge auf Einbürgerung

In der Ausländerabteilung des Einwohner-Zentralamtes sind eigens für die Einbürgerungsinitiative fünf zusätzliche Mitarbeiterinnen eingestellt worden. Sie führten seit dem Beginn der Kampagne 1176 Gespräche mit Beratung suchenden Migranten. Daraus gingen 219 Anträge auf Einbürgerung hervor von Zuwanderern, die Deutsche werden wollen – was für die Betroffenen einen erheblichen bürokratischen Aufwand bedeutet. „Wir sind sehr zufrieden mit dem Auftakt. Allerdings wird die Arbeit immer mehr“, sagt Ralph Bornhöft, Leiter des Einwohner-Zentralamtes.

Einbürgerung
Foto: Bertold Fabricius/Pressebild.de/Bertold Fabricius Zwei Männer bei einer Einbürgerungsfeier im Rathaus

Der Hamburger Senat möchte im Rahmen einer großen Einbürgerungsinitiative möglichst viele in der Hansestadt lebende Migranten dazu bewegen, deutsche Staatsbürger zu werden. Die rund 137.000 Ausländer, die die Voraussetzungen dafür erfüllen könnten, erhalten nach und nach Post von Bürgermeister Olaf Scholz.

Unter den etwa 1,8 Millionen Hamburgern sind 164.000 Bürger mit Migrationshintergrund, die bereits über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügen. Hinzu kommen weitere 236.000 Menschen, die hier leben, aber einen ausländischen Pass haben.

11 Monate Wartezeit für Migranten

Zu der Senatsinitiative gehört auch, dass die Verfahren verkürzt werden – nach Möglichkeit auf drei Monate, wie Scholz und sein Innensenator Michael Neumann zum Auftakt der Kampagne im Dezember angekündigt hatten. Davon ist man allerdings noch weit entfernt. „Eine Einbürgerung innerhalb von drei Monaten ist sehr ambitioniert“, sagt der Leiter des Einwohner-Zentralamtes, Ralph Bornhöft. Zwar habe man sich in den vergangenen Jahren bei der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer verbessern können – von 17 auf nun knapp elf Monate Wartezeit. Doch eine deutliche Verkürzung sei ohne personelle Verstärkung nicht zu leisten.

Einbürgerung Hamburg
Foto: Marcelo Hernandez Osmar Kimil hält den deutschen Pass schon in den Händen. Der in der Türkei geborene Unternehmer lebt seit 1971 in Hamburg

Laut der internen Aufstellung im Vorfeld der Haushaltsberatungen spricht sich der Leiter des Amtes für die Einstellung fünf weiterer Mitarbeiter aus. Doch nicht allein die – angesichts des Ansturms – dünne Personaldecke ist für die lange Dauer der Verfahren verantwortlich. Bei den Erstgesprächen verfügt der Großteil der Bewerber nicht über alle notwendigen Papiere. Dazu zählen zum Beispiel ein B1-Deutsch- oder Integrationskurs-Zeugnis, ein bestandener Einbürgerungstest und die Urkunde, die bestätigt, dass sich der Bewerber bereits ausbürgern ließ.

Die fehlenden Unterlagen können zwar nachgereicht werden, viele kommen dem nicht schnell nach, was sich ebenfalls negativ auf die Bearbeitungsdauer auswirkt. Zudem haben die Sachbearbeiter keinen Einfluss darauf, wie zügig die Ausbürgerungsanträge in den jeweiligen Konsulaten bearbeitet werden.

Den deutschen Pass gibts für 255 Euro

Beim Anschreiben der Personen geht man alphabetisch vor: Bisher ist man erst bei B angelangt, was auch damit zusammenhängt, dass unter den ersten beiden Buchstaben des Alphabets besonders viele Nachnamen von Ausländern fallen. Mittlerweile wurden 12.000 Briefe verschickt.

Einbürgerung
Foto: dpa-infografik GmbH/DPA 101 600 Ausländer haben im Jahr 2010 einen deutschen Pass bekommen. Das waren 5,7 Prozent mehr als im Jahr davor

Post erhalten jeden Monat nur 3500 Migranten.

Eine Einbürgerung kostet einen erwachsenen Antragsteller 255 Euro. Gut angenommen wird eine Art Einbürgerungsrabatt: Möchte der Bewerber auch seine minderjährigen Kinder einbürgern lassen, kostet ihn dies pro Kind nur 55 Euro. Im Umkehrschluss bedeutet das auch, dass der Entschluss, sich einbürgern zu lassen, nicht nur von einer Person, sondern für die gesamte Familie gefällt wird.

Knapp zwölf Wochen nach dem Auftakt der Kampagne bekommt auch die Hamburger Volkshochschule die Auswirkungen zu spüren. So verzeichnet man dort einen Ansturm auf die Einbürgerungstests. „Wir arbeiten daran, das Angebot zu vergrößern, damit keine langen Wartezeiten entstehen“, sagt Angelina Stern, zuständig für den Bereich Deutsch als Fremdsprache.

http://www.welt.de/regionales/hamburg/article13900256/Das-lange-Warten-auf-den-deutschen-Pass.html

Schlagwörter:

2 Antworten to “Das lange Warten auf den deutschen Pass – Hamburg”

  1. Alexandrovich Says:

    Hallo,
    ich habe auch mit Einbürgerung angefangen. Seit ich mich erste mal bei Auslenderbehörde gemeldet hat bis es zu Antregestellung kam( 3 Monaten auf Einbürgerungstest gewartet und dan 1 Monat für Sprachtest und dann auf Ergebnisse und dann 1 Monat auf Termin für Antrag ) sind schon 7 Monate weg. Dann 6 bis 9 Monate warte Zeit für „Einbürgerungszusicherung“ und dann fängt erst mal „Kampf“ um Ausbürgerung – geschätzt 1-2 Jahre und dann noch, als alle Voraussetzungen erfühlt sind einfach auf Termin für Eidelformel und Urkunde noch 3 bis 8 MONATEN. Also insgesamt 2 bis manchmal 4 Jahren.! Noch dazu man merkt, dass die Lage mit Ausbürgerung (alte Bürgerschaft) würde nie richtig analisiert und Prozedur wurde extrem unakzeptabel gemacht. Einfache frage: man verliert alte Bürgerschaft und einfach wartet Monate lang „BÜRGERLOS“ auf Deutsche Urkunde. Wenn in diese Periode etwas passiert ZB. Tod von Eltern in Ausland .. wie ist das geregelt ? KEINE HAT in BEHÖRDE EINE DEUTLICHRE AHNUNG……

    MFG

    Nikola

    PS aus Wuppertal

    • einbuergern Says:

      Hallo Nikola,
      1. Das Einbürgerungsverfahren dauert und manchmal bei manchen länger als bei anderen.
      2. Eine genaue Angabe der Bearbeitungszeit und des Verfahrens ist nicht möglich. Dies hängt insbesondere von der Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen ab. Wenn alle Unterlagen vollständig sind, ist von einer vier bis sechs monatigen Bearbeitungszeit auszugehen. In einigen Fällen sind Wartezeiten bis zu 2 Jahre möglich. Denn der Einbürgerungsantrag durchläuft verschiedene Behörden. Vor der Entscheidung werden in der Regel folgende Behörden um Stellungnahmen gebeten:

      Einwohnermeldeamt
      Ausländerbehörde
      Polizei und Staatsanwaltschaft
      Bundeszentralregister und Verfassungsschutz
      ggf. Arbeitsamt und Sozialamt

      Es handelt sich um alle Behörden, die zu den einzelnen Einbürgerungsvoraussetzungen Auskunft geben können (und müssen), dazu können in Einzelfällen die Krankenkasse oder der Rentenversicherungsträger gehören.
      Welche Unterlagen darüber hinaus erforderlich sind, hängt vom Einzelfall ab. Man sollte sich frühzeitig von der Einbürgerungsbehörde darüber beraten lassen, welche Unterlagen im Einzelfall vorgelegt werden müssen.

      3. zweite wichtige Sache bei der EInbürgerung ist die Ausbürgerung, also die Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit
      Das muss sich jedeR um diese Angelegenheit kümmern und alle Formalitäten, die Ihr Herkunftsland verlangt, selbst erledigen.

      Sehr wichtig:
      Wir empfehlen Ihnen, sich alle drei Monate über den Fortgang dieses Verfahrens bei Ihrem Konsulat/Ihrer Botschaft zu erkundigen. Machen Sie dieses schriftlich und heben Sie bitte alle Kopien des Entlassungsverfahren auf.

      Das kann sehr hilfreich sein, weil Sie ausnahmsweise Ihre alte Staatsangehörigkeit behalten dürfen, wenn Ihr Herkunftsland unverhältnismäßig lange braucht (mehr als zwei Jahre).

      4. In der Zeit wo man event. Staatenlos bleibt und keine gültige Dokumente, Ausweis und Pass hat, kann bei der Ausländerbehörde einen vorläufigen Ausweis bzw. Reisedokument benatragt werden und das soll 26 Euro kosten.

      Kenan Araz – ABE

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: